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Menschenrechte sind unteilbar!

Weshalb wir NICHT die Demonstration „#unteilbar: Solidarität statt Ausgrenzung – für eine offene und freie Gesellschaft!“ am 13.10.2018 unterstützen

Im Aufruf zu der Demonstration werden der Rechtsruck in Europa und in Deutschland, die soziale Spaltung unserer Gesellschaft, die Missstände in der Pflege, der Bildung und der Kinderbetreuung sowie die Einschränkung von Grund- und Freiheitsrechten angesprochen.
All das beschäftigt uns ebenfalls und bietet auch unserer Ansicht nach reichlich Anlass zu Protesten.
„Wir treten für eine offene und solidarische Gesellschaft ein, in der Menschenrechte unteilbar, in der vielfältige und selbstbestimmte Lebensentwürfe selbstverständlich sind“, heißt es in dem Aufruf.
Bei so einigen unterstützenden Personen, Initiativen und Organisationen haben wir allerdings große Zweifel, das am Ende eine Gesellschaft steht, in der wir leben möchten. Denn in der aufgeführten Liste finden sich Namen, die dem Spektrum der Muslimbruderschaft (MB) zuzurechnen sind. Die MB steht für alles andere als eine „offene und freie“ Gesellschaft, sondern für die Einführung der Scharia, dem fundamental-islamischen Normen-, Werte- und Rechtssystem, in dem Gott, bzw. Allah als Souverän gilt, dem die Menschen sich unterzuordnen haben. Kern der Scharia ist das Familienrecht, das die vollständige Unterwerfung von Frauen zur Folge hat.
Im europäischen Raum ist es diesem Spektrum nahestehenden Akteuren und Protagonistinnen geschickt gelungen, sich als Bündnispartner/innen im Kampf „gegen Rechts“ und „gegen Rassismus“ zu etablieren. Die MB riet ihrer Gefolgschaft im Westen zum Marsch durch die Institutionen: Das Thema „Islam“ scheinbar kompetent besetzen, so Funktionen und Reputationen bekommen, Stellen in Wissenschaft, Medien, Politik und Justiz, und Parteien gründen. Um so ganz subtil – und vor allem völlig legal – den fundamentalen Islam i n den westlichen Gesellschaften zu verankern. So werden Kontakte geknüpft, Vertrauen wird erworben, eine vermeintliche Expertise wird in die Waagschale geworfen, die auf der anderen Seite mit finanzieller und politischer Unterstützung sowie der Übertragung wichtiger Positionen an sensiblen Stellen honoriert wird.
Das Problem dabei: Die Ideologie der Muslimbruderschaft weist große Parallelen zu der rechtsextrem/faschistischen auf, der u.a. mit der Demonstration Widerstand entgegengesetzt werden soll: Herrenrassendenken, Überhöhung der eigenen Religion (statt „Rasse“), Weltmachtambitionen, Verfolgung, Bestrafung bis hin zur physischen Vernichtung von Nicht-Angehörigen dieser illustren Gesellschaft. Das gilt für Nicht- oder Andersgläubige, Homosexuelle, Angehörige ethnischer und religiöser Minderheiten. Diese Ziele werden auch mit brachialer Gewalt durchgesetzt. Hinzu kommt das problematische Frauenbild.
Ziel der MB ist die Einführung des Islams weltweit, mindestens aber die Etablierung von Parallelgesellschaften, in denen für die in die Umma, die muslimische Gemeinschaft Hineingeborenen, das Schariarecht gilt.
Zur Muslimbruderschaft ist auch Millî Görüş, eine Organisation türkischen Ursprungs, zu rechnen. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan ist laut Ali Ertan Toprak, dem Präsidenten der „Bundesarbeitsgemeinschaft der Immigrantenverbände Deutschland“ (BAGIV), „Zögling der Millî Görüş – und heute einer der mächtigsten Muslimbrüder weltweit mit einem faschistischen Regierungsapparat im Rücken“.
Unserer Ansicht nach kann der Kampf für eine „offene und freie Gesellschaft“ sich nur gegen rechtsextreme sowie rechtspopulistische UND fundamental-islamische Gruppierungen, deren Vertreter und Protagonistinnen richten. Eine Missachtung der Gleichberechtigung der Geschlechter ist nur mit sehr viel Ignoranz als „offen und frei“ auszulegen.
Für uns sind Menschenrechte unteilbar, sie gelten auch für Frauen, in muslimische Familien hineingeborene Mädchen, Homosexuelle, Atheistinnen und Agnostiker sowie alle ethnischen Minderheiten. Religionsfreiheit beinhaltet das Recht auf freie Religionsausübung im privaten Rahmen, außerdem auch das Recht auf Freiheit von Religion. Demonstrativ zur Schau gestellte religiöse Symbole haben in staatlichen Einrichtungen nicht zu suchen.

Eine unvollständige Liste der unterstützenden Personen und Organisationen, die dem Spektrum der Muslimbruderschaft zuzurechnen sind und Personen, die ihnen als ErfüllungsgehilfInnen den Weg ins alle Bereiche unserer Gesellschaft bahnen:

→ Zentralrat der Muslime in Deutschland
Unter dessen Dach vereinigen sich sunnitische Strömungen, ATIB, ein Dachverband, der dem Spektrum der faschistischen türkischen Grauen Wölfe zuzurechnen ist, außerdem das Islamische Zentrum Hamburg (IZH), der Europazentrale der geistlichen Führung des Irans, die dieser direkt unterstellt ist. Akteure aus dem IZH sind involviert in die alljährlich in Berlin stattfindende Israel feindliche Al-Quds-Tag-Demo. Etliche Mitgliedsverbände des ZMD sollen Experten zufolge Kontakte zur MB unterhalten.

→ Aiman Mazyek, der Vorsitzende des ZMD, hat demnach eine autonom agierende Zweigstelle des weltumspannenden Netzwerks der MB aufgebaut.

→Fereshta Ludin, die als erste für das Recht auf Hijab im Staatsdienst vor Gericht stritt, war früher Funktionärin der Muslimischen Jugend Deutschlands, quasi die Jugendorganisation der MB. Nachdem sie mit ihrem Ansinnen scheiterte, kam sie an einer Schule in Berlin unter, die von Millî Görüş betrieben wird.

→Mohamed Taha Sabri
Der Imam der Dar-as-Salaam Moschee. Das Grundstück, auf dem die Moschee errichtet wurde, wurde von einer Frau erworben, die zur Muslimbruderschaft zu zählen ist und der Europäische Fatwa-Rat der MB wurde dort gegründet. Kürzlich leitete Sabri mit einem zweiten Geistlichen der Neuköllner Moschee die Beisetzung des ermordeten Straftäters Nidal R.

→ Inssan e.V.
Gemeinnütziger Verein, dem der Berliner Verfassungsschutz Anhaltspunkte für personelle und organisatorische Verbindungen zu „Islamischen Gemeinschaft in Deutschland“, der mitgliederstärksten Organisation der Muslimbruderschaft in Deutschland, attestiert.

→ Kübra Gümüşay
Die „Feministin“ und bekennende Muslimin wird immer wieder gerne als integrierte und emanzipierte Frau in die Debatte um den Islam in Deutschland angeführt. Reyhan Şahin, alias Rapperin Lady Ray Bich, die zum Thema „Die Bedeutung des muslimischen Kopftuchs in Deutschland“ promovierte, wirft ihr allerdings Nähe zur AKP und zur MB sowie einen “Bekleidungscode der Millî Görüş“ vor. Ein Vorwurf, dem Gümüşay zurückwies mit der Argumentation, wer gegen den Putsch in der Türkei sei, müsse nicht pro AKP sein.
Der Vorwurf der AKP-Nähe, den ihr u.a. auch die Islam-Kritikerin Syran Ateş macht, geht u.a. auf ihre Aussage während der Gezi-Proteste in Istanbul zurück. In dem Zusammenhang sagte Gümüşay, dass es zur AKP „derzeit keine Alternative“ gebe und es eher „konstruktive Kritik“ bedürfe. 2016 trat sie im IZH auf.

→ Sawsan Chebli:
Ihres Zeichens Bevollmächtigte des Landes Berlin beim Bund und Staatssekretärin für Bürgerschaftliches Engagement und Internationales, ehemalige stellvertretende Sprecherin des Auswärtigen Amts.
In einem Interview sagte sie, sie hielte die Scharia und das Grundgesetz für kompatibel. Später korrigierte sie die Aussage dahingehend, dass sie die Scharia als Verhältnis zwischen Mensch und Gott in Form von religiösen Vorschriften, z. B. Gebete, Speisevorschriften etc. gemeint habe. Da sehe sie keine Probleme mit der Vereinbarkeit.
Sie initiierte die Organisation JUMA, „Jung, Muslimisch, Aktiv“, deren Mitglieder u.a. der MB und Millî Görüş nahestehen. Juma ist das Freitagsgebet, das in der Moschee zu verrichten den muslimischen Männern zwingend vorgeschrieben ist. Womit wiederum begründet wird, warum Frauen der Zutritt in die Moscheen verwehrt wird: Sie müssen nicht in der Moschee beten und würden den Männern nur den Platz wegnehmen. So werden Moscheen zu reinen Männerhäuser, wahlweise staatlich oder aus dem islamischen Ausland alimentiert, oder beides. Die meisten aktiven von JUMA streben eine akademische Laufbahn an, die überwiegende Mehrheit der Frauen trägt den Hijab.

→ Andreas Abu Bakr Rieger
Gründer der „Islamischen Zeitung“ (IZ), welcher einen islamischen Antikapitalismus formuliert. Darüber hinaus wendet er sich gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung.
Es geht den Machern der IZ letztlich um nichts weniger als den Umbau und damit die Abschaffung der jetzigen demokratischen Ordnung.

→ Neue Deutsche Medienmacher/Neue Deutsche Organisationen
Die Neuen Deutschen Medienmacher (NDM) wurden 2009 gegründet und organisierten 2015 den ersten Bundeskongress der Neuen Deutschen Organisationen (NDO). Die NDM werden mittlerweile eigenen Angaben zufolge von mehr als 1.250 Medienschaffende unterstützt, NDO ist ein Dachverband von inzwischen 120 Initiativen, Organisationen und Vereinen.
Dazu gehören u.a. auch die „Muslimische Jugend Deutschlands“ und JUMA, außerdem „MUTIK gGmbH – Junge Islam Konferenz“ sowie „Deutsch Plus“. „MUTIK gGmbH – Junge Islam Konferenz“ ist ein kulturrelativistisches Projekt, das an zahlreichen Schulen aktiv ist und alle Schülerinnen und Schüler anspricht. Mittels Diskussionsveranstaltungen, auf denen Aktive aus dem Netzwerk auftreten, werden so schon die Kleinsten an Sonderrechte für MuslimInnen gewöhnt: Mitschülerinnen mit Hijab, Verweigerung des Handschlags, Verweigerung des Schwimm-Unterrichts, fastende MitschülerInnen während des Ramadans, …
https://neuedeutsche.org/…/…/Liste_Teilnehmende_BuKo2018.pdf

Die Szene NDM/NDO ist eng vernetzt mit dem 2012 gegründeten Mediendienst Integration sowie dem Rat für Integration.
Viele dieser Organisationen, vor allem die genannten Dachverbände, wurden (und werden) gefördert vom Familienministerium, der Beauftragten der Bundesregierung für Migration, der Robert-Bosch-Stiftung und/oder der Stiftung Mercator.
Laut der Frankfurter Rundschau geht es den Neue Deutschen Medienmachern nicht um eine Quote, sondern um ein Bewusstsein dafür, wie wichtig Vielfalt in den Medien sei, wird die Tagesschau-Redakteurin Marjan Parvand zitiert, eine Mitbegründerin der Medienmacher: „Zwei Dinge liegen Parvand besonders am Herzen. Erstens: Journalisten aus Zuwandererfamilien sollen raus aus der Nische und nicht bloß der ´Migrant vom Dienst` sein, der die Integrationsthemen macht. ´Jeder soll für das gefördert werden, was er gut kann. Ein Journalist mit Zuwanderungsgeschichte kann auch über Steuerpolitik berichten oder Parlamentsberichterstatter sein. Kultur und Sport können wir auch`.
Zweitens, so Parvand, gehe es darum, auf Klischees, Stereotypen und blinde Flecken in der Berichterstattung über Migranten aufmerksam zu machen. ´Ich kann sie nicht mehr sehen, diese Bilder der Kopftuchfrauen, die ständIg gezeigt werden."
Hier wollen die Neuen Deutschen Medienmacher ansetzen - mit ´interkultureller Kompetenz` und als Mittler zwischen den Kulturen wollen sie sich für differenziertere, realistischere Berichterstattung einsetzen - sie wollen die ´bio-deutsche` Perspektive erweitern“
http://www.fr.de/…/journalisten-mit-migrationshintergrund-d….

Zu den Aktiven der NDM gehört u.a. Migazin-Chefredakteur Ekrem Şenol. Dieser „war früher regelmäßig als Autor auf der offiziellen Homepage der Islamischen Gemeinschaft Millî Görüş (IGMG) zu finden“ ( https://de.qantara.de/…/der-verfassungsschutz-und-die-igmg-…)
Im Migazin wird auch mal eine Lanze gebrochen für die Politik Erdoğans, z.B. im Zusammenhang mit den Gezi-Protesten, der Politik der AKP sowie für Deutsche mit türkischen Wurzeln, die Erdoğan wählen. Zuständig für die Abteilung „We Erdoğan“ ist Mustafa Esmer, ein bekennendes Mitglied von DITIB Remscheid, der einen Blog betreibt, und u.a. beim Wochenmagazin Freitag als Blogger in Erscheinung trat. Dazu passt natürlich, dass er Jürgen Todenhöfer verehrt. Außerdem ist er stolz, Türke zu sein, fühlt sich offensichtlich eher zu panosmanischem Bestrebungen hingezogen denn zur deutschen Gesellschaft, ok, mit Ausnahme von Jürgen Todenhöfer, den er wie gesagt verehrt, wie auch Adnan Menderes, türkischer Ministerpräsident von 1950 bis 1960, der die Türkei in einen islamischen Staat zurückverwandeln wollte sowie Alparslan Türkeş, den Gründer der faschistischen MHP, auch bekannt als Graue Wölfe. Das alles verrät uns ein Blick auf seine Facebook-Seite

Frontfrau dieses Konglomerats an Verbänden, Initiativen, Dachverbänden, Einzelpersonen ist Ferda Ataman, die häufig im Doppelpack mit Naika Foroutan auftritt.

→ Ferda Ataman studierte laut taz „Politikwissenschaft in Berlin, bevor sie für Armin Laschet (CDU), damals Integrationsminister in (heute Ministerpräsident von) Nordrhein-Westfalen, Reden schrieb. 2007 wechselte sie nach Berlin – erst zur Berliner Journalistenschule, dann zu Spiegel Online, später zum Tagesspiegel. 2009 hat sie das bundesweite Journalistennetzwerk Neue Deutsche Medienmacher mitbegründet. Von 2010 bis 2012 leitete sie das Referat Öffentlichkeitsarbeit und Kommunikation in der Antidiskriminierungsstelle des Bundes, seit 2012 den Mediendienst Integration, der vom Rat für Migration getragen wird – einem bundesweiten Zusammenschluss von Wissenschaftlern, die zu Einwanderung und Integration forschen“ (Quelle: http://www.taz.de/!130159/).
Ferda Ataman ist Mitbegründerin und stellvertretende Vorsitzende der NDM sowie Sprecherin der NDO.

→ Naika Foroutan sieht es nicht so gern, wenn sie diesem Konglomerat zugeordnet wird. Die Professorin ist Direktorin und Leiterin der Abteilung "Integrationsforschung und Gesellschaftspolitik" des Berliner Instituts für empirische Integrations- und Migrationsforschung (BIM), das der Humboldt-Universität Berlin angegliedert ist. Allerdings ist sie auch Schriftführerin des „Rates für Migration“, Mitglied der Steuerungsgruppe von „DeutschPlus“, und tritt als Referentin bei Veranstaltungen der „Jungen Islam Konferenz“ auf. Außerdem leitet sie mit Prof. Dr. Frank Kalter das kürzlich gegründete „Deutsche Zentrum für Integrations- und Migrationsforschung“ (DeZIM).
Sie ist die Tochter einer Deutschen und eines Iraners, die im Iran lebten, wo Naika Foroutan geboren wurde. Aus politischen Gründen verließen die Eltern jedoch Anfang der 1980er Jahre den Iran und siedelten um nach Deutschland.
Naika Foroutan hat sich den „kulturellen Dialog“ zur Aufgabe gemacht. Den „kulturellen Dialog“ zwischen dem Land, das ihre Eltern vor 35 Jahren aus politischen Gründen verließen, und dem Westen. Dieses Ansinnen hat sie in ihrer Doktorarbeit näher ausgeführt.
Laut Clemens Heni, dem Direktor des Berlin International Center for the Study of Antisemitism (BICSA) war “für die Soziologin Naika Foroutan […] der israelische Ministerpräsident Ariel Scharon ein ´Staatsterrorist`, der frühere iranische Präsident Khatami, der von Israel als einem ´krebshaften Tumor` spricht, ein wundervolles Zeichen für einen ´Kulturdialog` des Islams mit dem Westen. Der 11. September wird von Foroutan rationalisiert, da die ´Erniedrigung der Palästinenser` Movens gewesen sei. So steht es in ihrer Dissertation von 2004.“
…
„Für die Autorin sind Muslime und der Islam im Fokus des Westens und sie möchte keinen Krieg gegen den Jihad, sondern interzivilisatorischen Dialog, einen Dialog zwischen den Zivilisationen, vor allem der muslimischen mit dem Rest der Welt – als ob der Jihad oder Islamismus eine Kultur unter anderen sei und nicht der Feind jedes Dialogs, was vor allem für die Islamische Republik Iran gilt, die Foroutan wiederum besonders am Herzen liegt.“
..
„Es kommt noch heftiger … Foroutan schreibt in ihrer Doktorarbeit:
´Hier drängt sich für die islamische Welt, die in der Palästinafrage sehr sensibilisiert ist, die Frage auf, welche Macht die jüdische Lobby in den USA tatsächlich hat, wenn sie die Supermacht dazu bringen kann, eine Teilnahme an einer UN-Konferenz abzusagen, weil Israel dort kritisiert werden sollte.“`
http://www.clemensheni.net/eine-die-es-geschafft-hat-die-p…/

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Solidarität mit Islamismus-Expertin Sigrid Herrmann