Die Grünen – eine Öko-Partei?

Text: BG

Für eine Wahlanalyse ist es noch viel zu früh. Aber wenn die Annahme richtig ist, dass die Wahlen zum Europa-Parlament stark von der „Fridays for Future“-Bewegung und dem Rezo-Video beeinflusst wurden, also sprich von Erst- und JungwählerInnen, und die Grünen diejenigen sind, die davon profitieren, die Hamburger Grünen vorneweg, dann liegt da ein gewaltiges Missverständnis vor.

Wer glaubt, die Grünen seien eine Öko-Partei, glaubt auch, dass Zitronenfalter Zitronen falten.

Die Hamburger Grünen haben schon in den 1990ern, als die gemeinsam mit der SPD die erste rot-grüne Landesregierung in Hamburg bildeten, gezeigt, dass sie für ein paar Senatorensessel jede Kröte zu schlucken bereit sind. Sie haben gemeinsam mit der SPD den Ausbau der Start- und Landebahn des Airbus-Flughafens sowie der Errichtung des Werkes in Finkenwerder durchgezogen. Dafür musste ein Vogelschutzgebiet zugeschüttet werden. 

Durchgesetzt wurde das Projekt Airbus übrigens mit der Drohung, Grundstücke zu enteignen, um die EigentümerInnen zum Verkauf zu zwingen.

Kurze Zeit später wurde die rot-grüne Regierung auf Bundesebene gebildet. Kaum waren sie im Amt, stiegen die Rüstungsexporte drastisch an. Eine der ersten Amtshandlungen war die Übergabe des  Kriegsschiffs „Salıh Reis“ an die damalige türkische Regierung. Die Fregatte wurde zum Flagschiff der türkischen Marine.

Im März 1999 machten sie – wieder gemeinsam mit der SPD – die aktive Teilhabe der Bundeswehr am Krieg salonfähig. Mal abgesehen von Tod, Leid und Trauer, die – nicht nur – der Krieg für die Menschen im ehemaligen Jugoslawien mit sich brachte, ging damit Umweltzerstörung unvorstellbaren Ausmaßes einher. In Jugoslawien wurden 10 – 15 t abgereichertes Uran, sogenannte DU-Munition eingesetzt. Über die Folgen für Mensch und Umwelt spricht heute kaum noch jemand.

Ebenfalls gemeinsam mit der SPD leiteten die Grünen den größten sozialen Kahlschlag nach 1945 ein. Die Folgen bekommen nicht nur die Betroffenen zu spüren, sondern auch damit geht Umweltzerstörung einher, u.a. weil ein großer Teil der Bevölkerung gezwungen ist, Dinge zu kaufen, die unter desaströsen Bedingungen produziert werden. Desaströs für diejenigen, die die herstellen, aber eben auch für die Umwelt.

In Schleswig-Holstein, wo der Grüne Super-Robbi Umweltminister war, wird immer wieder in einzelnen Gemeinden davor gewarnt, das Wasser aus der Leitung zu trinken, ohne es vorher abzukochen. Die dortige Landwirtschaft sorgt zunehmend dafür, dass das Grundwasser so stark mit Keimen belastet ist, dass es untrinkbar wird.

Ebenfalls in Schleswig-Holstein muss nicht nur aus dem Meer, sondern auch aus Flüssen tonnenweise Plastik gefischt werden.

Wenn ich die Umweltsünden in Hamburg aufzählen wollte, dann wäre ich bis Pfingsten beschäftigt. Auch hier sind sie an der Landesregierung beteiligt.

Es war die Grüne Claudia Roth, die sich untertänigst verschleierte beim Staatsbesuch im Iran.

In Schleswig-Holstein sind es die Grünen, die ein Gesetz für ein Verbot der Vollverschleierung an den Unis blockieren.

Was also habt Ihr an den Grünen nicht verstanden? Oder wollt Ihr Euch alle ´nen Tschador kaufen, damit Ihr das Elend nicht mit ansehen müsst?