FrauenStandPUNKT

    Text und Grafik: Birgit Gärtner Die Anhängerschaft von "Muslim Interaktiv" will nichts weniger als die Umgestaltung unserer parlamentarischen Demokratie in ein Kalifat Geheimtreffen sind derzeit offensichtlich in. Sie zeichnen sich dadurch aus, dass sie im privaten Rahmen stattfinden und nicht – oder nicht lange – geheim bleiben. Ferner zeichnen sie sich dadurch aus, dass die publik gewordenen Inhalte nicht geheim, sondern längst veröffentlicht oder zur Schau gestellt wurden. Das gilt sowohl für das durch Correctiv bekannt gemachte sogenannte „Potsdamer Geheimtreffen“, bei dem sich Menschen aus dem konservativen bis rechtsextremen Milieu trafen, u.a. um sich ein Referat des österreichischen Identitären Martin Sellner anzuhören. Der geneigten Zuhörerschaft legte er seine Überlegungen zu Migration und der Rückführung ausreisepflichtiger Ausländer, vor allem abgelehnte Asylbewerber, dar. Die lassen sich in einem unlängst publizierten Buch nachlesen, dafür hätte sich Cor...

Text und Grafik: Birgit Gärtner Was Ihr über den australischen Hacker und  Free-Speech-Aktivisten Julian Assange wissen solltet Ende März 2024 vertagte der britische High Court of Justice (Oberstes Gericht von England und Wales) die Entscheidung im Falle Julian Assange vorerst. Die Kammer stellt für ihre endgültige Entscheidung Bedingungen – und zwar an die US-Regierung: Binnen drei Wochen soll diese laut Tagesschau garantieren, dass der Wikileaks-Gründer in dem dort angestrebten Strafverfahren einem US-Bürger gleichgestellt, unter dem Schutz der Gesetze zur Meinungsfreiheit stehen und keine Todesstrafe gegen ihn verhängt wird. Für den 20. Mai 2024 kündigte das Gericht die endgültige Entscheidung an, zuvor soll es eine weitere Anhörung geben. Nach Lage der Dinge vermutlich auf der Grundlage der Reaktion aus den USA. Die zuständigen Stellen werden Experten zufolge dem Ansinnen voraussichtlich nachkommen.    Das Verfahren ist komplex, um es mit den Worten des Göttinger Pro...