Das Bedingungslose Grundeinkommen - Die Partei Die Linke stimmt ab



 

Gespräch mit Annika Schmidt und Juliane Beer

Wie seit 2018 vorbereitet wird im September 2022 unter den Mitgliedern der Partei Die LINKE darüber abgestimmt, ob die Forderung nach einem Bedingungslosen Grundeinkommen ins Parteiprogramm aufgenommen werden soll oder nicht. Initiiert hatte dies die Bundes- und Landesarbeitsgemeinschaft Bedingungsloses Grundeinkommen.

Gerade für zahllose Frauen würde ein Bedingungsloses Grundeinkommen eine erhebliche Verbesserung ihrer wirtschaftlichen Situation bedeuten. Und nein, anders als ständig kolportiert ist das BGE keine Herdprämie, die Frauen aus dem Lohnarbeitsmarkt zurück ins Haus drängen soll. Gut bezahlte Posten können Frauen auch aktuell häufig nur über Frauenquoten ergattern; was sie bekamen und bekommen sind in der Regel die Jobs, die für Männer unattraktiv weil anstrengend und schlecht bezahlt sind. Zumeist handelt es sich um Jobs in der Pflege, in der Erziehung, in anderen sozialen Bereichen oder im Reinigungsgewerbe.  

Ein bedingungsloses Grundeinkommen würde Frauen u.a. in die Lage versetzen, anstrengende und schlecht bezahlte Lohnarbeit abzulehnen, sich stattdessen weiterzubilden und/oder sich in Bereichen ihrer Wahl und Fähigkeiten selbstständig zu machen.  

Darüber hinaus würde das BGE Frauen in die Lage versetzen, sich aus beispielsweise gewaltvollen Ehen und Partnerschaften zu lösen, die lediglich aufgrund einer finanziellen Notlage weiterbestehen.   

Wie sich die Partei Die LINKE entscheidet werden wir Ende des Jahres erfahren. Viele Mitglieder, gerade solche aus sozialistischen Strömungen, hängen noch immer einem veralteten Lohnarbeitbegriff an. Auch die Vorliebe für traditionelle Rollenbilder sind keine Seltenheit unter den roten Genossen. 

Am 12. Juni live aus Speiches Blueskneipe sprach ich mit Annika Schmidt (Musikerin und freischaffende Pädagogin), Co-Sprecherin der Landesarbeitsgemeinschaft BGE in Berlin und Mitglied im BundesprecherInnenrats über den Ablauf der Abstimmung und die Stimmung in der Partei





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